Unsichere Wahlcomputer auch in Neuss?
NEUSS. Die
Jungen Liberalen (JuLis) Neuss wollen wissen, ob nach der Aberkennung der Betriebszulassung in den Niederlanden die Wahlcomputer der Firma Nedap trotzdem weiter in Neuss eingesetzt werden.
"Nachdem bereits im vergangenen Jahr bewiesen wurde, wie leicht die Geräte zu manipulieren sind, hat die niederländische Regierung nun mit sofortiger Wirkung die Zulassung sämtlicher Nedap-Wahlcomputer entzogen, da diese die Grundanforderungen an demokratische Wahlen nicht in hinreichendem Maße gewährleisten. Was für Auswirkungen hat dies für den Einsatz der baugleichen Nedap-Geräte in Neuss?" fragt Alexander Plahr, Vorsitzender der FDP-Jugendorganisation.
Die Geräte der niederländischen Firma waren aufgrund ihrer leichten, weder für Wahlvorstand noch Wähler bemerkbaren Manipulierbarkeit in die Kritik geraten. Nun wurde ihnen in ihrem Herkunftsland offiziell bis auf weiteres die Zulassung entzogen.
"Welche Konsequenzen zieht die Stadt Neuss daraus? Ich hoffe, man zieht sich nicht mit müden, längst widerlegten Hinweisen auf die angebliche Zuverlässigkeit der Geräte aus der Affäre", so Plahr.
Die
Jungen Liberalen fordern die Stadt Neuss stattdessen auf, hinsichtlich der Planungen zu den kommenden Wahlen auf bewährte Papierstimmzettel zu setzen.
"Solange keine sicheren Wahlcomputer verfügbar sind, dürfen nicht einfach aus Bequemlichkeit unsichere eingesetzt werden. Oder sollten die Anforderungen an demokratische Wahlen in Neuss etwa niedriger sein als in den Niederlanden?" so Plahr abschließend.
Artikel wurde von Alexander Plahr am 28.09.2007 eingereicht.