Parteiensituation
Jaja, schlimm sieht es in Deutschland aus. Aber eigentlich haben wir das ja schon vorher gewusst, zumindest wenn es nach dem Volksmund geht. Politiker, sie reden alle anders und wollen doch das Gleiche: Macht. Nun, ganz so sehe ich es dann doch nicht aber irgendwie steckt die Politik trotzdem in einer Misere aus der ein paar Politiker trotzdem Kapital schlagen. Machen wir doch einmal einen kleinen Rundgang durch die Parteien:
Die Grünen, auch bekannt als die Partei der neuen Spießigkeit, sind durch ihre Fixierung auf den guten, alten Joschka noch immer politisch kastriert. Hauptsächlich besinnt man sich darauf gegen alles zu sein und mit jeder x-beliebigen Partei zu koalieren um einen kleinen Machtanspruch zu erhalten. Dazu kommen „grüne“ Konzepte die so teuer sind, dass sie eh nur von der neuen Klientel der Partei bezahlt werden können: spießige Oberschichtler in den tiefsten Vierzigern, denen das Geld aus der Hosentasche fällt. Wenigstens haben sie die Studiengebühren im Saarland gekippt.
Ein guter Anfang wenn es um die Wiedergutmachung der rot-grünen Verbrechen geht.
Die Union ist mehr oder minder die Union. Dennoch scheint Merkels Ruf trotz des Debakels, dass sich schwarz-gelbe Koalition nennt, zu profitieren. Unsere Kanzlerin hat, wie niemand anders, das Aussitzvermögen eines Helmut Kohl geerbt und zeigt, dass sie mit Ruhe, Geduld und Tatenlosigkeit herrschen kann, während ihr Gefolge sich in belanglosen Machtkämpfen gegenseitig zerfleisch. Ja, die Koalition mit der zickigen FDP ist ein Debakel und dennoch behält die Kanzlerin die Ruhe. Ich persönlich weiß nicht wofür die Frau steht. Manchmal habe ich das Gefühl, dass Frau Merkel gar keine politische Meinung hat und nur als mittelmäßiger Verknüpfungspunkt zwischen mehreren, zankenden Parteien existiert.
Wo wir bei Zank sind: Die FDP bekennt Farbe. Leider erinnert die Farbe nicht an sonnige Tage sondern eher an abgestandenen Urin. Natürlich betreibt jede Partei irgendwo Klientelpolitik und bekommt somit auch einen gewissen Umfang an Spenden. Was mich an der FDP jedoch schockt ist, dass sie es in großem Ausmaß und ganz unverhohlen tut – nahezu als sei es ganz selbstverständlich und richtig. Ob man die Partei nun als den Taschenmelker des kleinen Mannes oder als Union der neuen Dreistigkeit sieht ist egal – die Umfragewerte beweisen wo sich Westerwelle und Co mit ihren zickigen Koalitionsverhalten hinbewegen: In das Seitenaus in das sie gehören.
Die SPD kann ich momentan noch immer nicht für voll nehmen. Noch immer ist man auf der Suche nach einer politischen Richtung, die von anderen Parteien nicht abgedeckt wird. Polarisierung und Abgrenzung sind die Stichworte. Hierbei ist man weniger kreativ als opportunistisch: sobald ein Thema aufkommt ist man prinzipiell der Meinung, die auf dem politischen Tablett am beliebtesten ist oder bis dato noch von keiner Partei vertreten wird. Wie lange es wohl noch dauert bis die Kaderkämpfe wieder losgehen die diese Partei schon während ihrer letzten Legislaturperiode plagten. Von einer Einigung und einem Wiedererstarken ist momentan leider noch wenig zu merken.
Und dann gibt’s noch die Linken. Die Linken machen das was die SPD gerne tun würde mit einer dreisten Blauäugigkeit und einer ebenso meisterlichen Perfektion: Sie grenzen sich ab und versuchen populäre Meinungen ihrer Wählerklientel abzudecken ohne schlüssige Konzepte oder Argumente liefern zu können oder zu müssen. Außerdem kriegt es die Linke irgendwie hin ihre Wählerschaft trotz der Kaderkämpfe zusammenzuhalten. Leider bin ich nicht naiv und verträumt genug um das Ganze so hinzunehmen. Also warte ich einfach darauf bis es bei der Populismuspartei s o richtig rumst.
Ist das nun das Ende der Fahnenstange? Tritt der
Tod der Demokratie durch den Mangel an Alternativen ein oder durch eine zu stark polarisierende
Meinungsmache die an den Kerninhalten der politischen Themen vorbeigeht? Am Ende liegt die Verantwortung auch bei den Wählern und Wählerinnen. Ich persönlich bin momentan verwirrt und weiß nicht wo ich hin soll. Ich hoffe dabei auf die NRW-Wahl als einen wichtigen Trendmesser. Übrigens: Ich rate von singulären Parteien wie den Piraten ab. Auch wenn ich die Herren um den Umstand beneide, dass sie dem Land im Rahmen einer Protestaktion mal den nackten Hintern zeigen konnten – von so einer Möglichkeit träume ich auch schon seit Jahren, wenn auch aus anderen Gründen…
Artikel wurde von Jan Lappöhn am 11.02.2010 eingereicht.
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