Der Einfluss der Bundesnetzagentur auf die Strompreise
Verbraucherschutzorganisationen weisen anlässlich der regelmäßigen Strompreiserhöhungen durch die Energieversorger immer wieder darauf hin, dass das hohe Niveau der Strompreise auf einem freien Energiemarkt kaum zu rechtfertigen sei. Obwohl der Strommarkt in Deutschland durch das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) von 1998 liberalisiert worden ist, bleiben in der Praxis die Möglichkeiten der Stromabnehmer, das Energieversorgungsunternehmen (EVU) zu wechseln, beschränkt. Da die vier großen Energieerzeuger auf dem deutschen Markt, Vattenfall, E.ON, EnBW und RWE den Strombedarf in Deutschland zu 85% abdecken, bieten die regionalen und die unabhängigen
Stromanbieter mit 15% Marktanteil den Verbrauchern nicht in jeder Region eine Alternative.
Die Stromkosten hängen jedoch nicht nur von den Preisfestlegungen der Energieriesen und der steuerlichen Belastung durch den Bund ab. Einen großen Anteil der Produktionskosten nimmt das Zurverfügungstellen, der Ausbau und die Wartung des bundesweiten Stromnetzes ein.
Die Aufsicht über das für Wirtschaft und Bevölkerung lebensnotwendige Stromnetz untersteht seit dem Jahr 2006 der in Bonn ansässigen Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen, auch als Bundesnetzagentur (BNetzA) bezeichnet. Die Bundesnetzagentur wurde im Januar 1998 als Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post gegründet. Ihre Aufsichtsfunktion für die auf dem Strom- und dem Gasmarkt arbeitende deutsche Energiewirtschaft besteht aus zwei wesentlichen Aufgaben. Zum einen soll sie die Hindernisse beseitigen, die den neuen regionalen Versorgern beim Zugriff auf das Stromnetz begegnen, das sich traditionell im Besitz der großen Energieunternehmen befindet. Zum anderen ist die Kontrolle und die Genehmigung von Veränderungen bei den Netznutzungsentgelten unter ihrer Obhut.
Mit ihrer Aufsichtsfunktion über das Stromnetz verfügt die Bundesnetzagentur über einen beachtlichen Einfluss auf die Entwicklung der Strompreise. Durch strenge Vorgaben für die Netzbetreiber hinsichtlich der Effizienzsteigerung des Stromnetzes strebt die Agentur eine Senkung der Netzgebühren in den nächsten Jahren und damit sinkende Strompreise für die Verbraucher an. Auf der anderen Seite ist die Bundesnetzagentur immer wieder gezwungen, den durch die großen Versorger angestrebten Preiserhöhungen zuzustimmen, da aufwändige Investitionen in das Netz erforderlich sind. Einen verbraucherfreundlicheren Ausbau des Netzes in weniger gut versorgte Regionen und zum Einbinden von Windkraftanlagen versprechen sich Fachleute von unterirdischen Stromleitungen, deren Kosten allerdings doch wieder die Verbraucher treffen könnten.
Artikel wurde von Herbert Schmitt am 20.11.2009 eingereicht.