Welche Möglichkeit besteht in der Politik, seine Meinung zu äußern als Bundestagsabgeordneter?
Es gibt in der Demokratie ein wichtiges System , um eine Meinung oder
politische Gesinnung auszudrücken, eine Abstimmung über bestimmte Themen bzw. eine klare Stellungnahme zu Wegweisern der Politik in diesem Land zu geben oder einfach eine klare Haltung gegenüber oder entgegen der regierenden Partei zu haben: die Bundestagsdebatte . Solche Debatten werden öffentlich gehalten. Sie dienen dem Zweck, bestimmte Entwürfe oder Konzepte der Regierung kennen zu lernen , offen zu diskutieren, was von den verschiedenen Parteien im Bundestag auch ausführlich gemacht wird, und so die
Politik insofern mit zu gestalten, als natürlich auch die Positionen der Opposition zur Debatte stehen. Während der so genannten Plenarsitzungen , Plenum= Versammlung der Abgeordneten, werden auch Wahlen durchgeführt und wichtige Anträge , die für die Politik entscheidend sind, besprochen und darüber abgestimmt. Der Termin für eine solche Vollversammlung der Abgeordneten muss mitgeteilt werden, damit Regierung und Bundesrat informiert sind, die Besprechungspunkte gelten als Tagesordnung.
Die Leitung dieser Sitzung obliegt dem Bundestagspräsidenten, er hat natürlich Stellvertreter, die aus allen Parteien gewählt werden.
Die Redezeit ist relativ streng geregelt, es wird nach einem bestimmten System aufgeschlüsselt, das je nach Fraktionsgröße unterschiedliche Zeiten zuteilt. Wenn aus der Regierung jemand eine Rede hält, wird dies entsprechend abgezogen.
Wichtige Debatten, Wahlen oder ähnliches werden immer vom Fernsehen übertragen, im Internet sicher auch live bei allen Bundestagssitzungen. Interessant ist es sicherlich, einmal auf der Besuchertribüne zu sitzen, oft ein beliebtes Ziel für Schulklassen . Natürlich am besten , wenn dann auch ein Thema, das Schüler spannend finden, auf der Tagesordnung steht….
Artikel wurde von Annette Speth am 02.06.2008 eingereicht.